Rechtsprechung
   VK Westfalen, 18.12.2019 - VK 1-34/19   

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https://dejure.org/2019,46474
VK Westfalen, 18.12.2019 - VK 1-34/19 (https://dejure.org/2019,46474)
VK Westfalen, Entscheidung vom 18.12.2019 - VK 1-34/19 (https://dejure.org/2019,46474)
VK Westfalen, Entscheidung vom 18. Dezember 2019 - VK 1-34/19 (https://dejure.org/2019,46474)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Planungsleistungen innerhalb eines Leistungsbildes sind stets wertmäßig zu addieren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Alle Planungsleistungen sind bei der Auftragswertberechnung zu addieren (VPR 2020, 58)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Alle Planungsleistungen sind bei der Auftragswertberechnung zu addieren! (IBR 2020, 148)

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG München, 13.03.2017 - Verg 15/16

    Unzulässiger Nachprüfungsantrag - Vergabeverfahren

    Auszug aus VK Westfalen, 18.12.2019 - VK 1-34/19
    Auch aus haushaltsrechtlichen Gründen kann eine solche Aufteilung nicht vorgenommen werden, so auch das OLG München, Beschluss vom 13.03.2017, Verg 15/16.

    Es soll durch diese Regelung verhindert werden, dass ohne nähere Überlegung oder Sachbezug stets auf das scheinbar einfache und offensichtliche Kriterium der Nutzungsart abgestellt wird, OLG München, Beschluss vom 13.03.2017, Verg 15/16.

  • OLG Celle, 03.07.2018 - 13 Verg 8/17

    Ausschließung eines Angebots wegen unzureichender Referenzen; Gerichtliche

    Auszug aus VK Westfalen, 18.12.2019 - VK 1-34/19
    Vergleichbar sind Referenzen, wenn sie der ausgeschriebenen Leistung insoweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Bewerbers für den ausgeschriebenen Auftrag zulassen, OLG München, Beschluss vom 12.11.2012, Verg 23/12; OLG Celle, Beschluss vom 03.07.2018, 13 Verg 8/17.

    Die Angabe kann sich in der Bekanntmachung darauf beschränken, dass Referenzen über vergleichbare Liefer- und Dienstleistungsaufträge vorzulegen sind, so OLG Celle, Beschluss vom 03.07.2018, 13 Verg 8/17.

  • EuGH, 15.03.2012 - C-574/10

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie

    Auszug aus VK Westfalen, 18.12.2019 - VK 1-34/19
    Nach der Entscheidung des EuGH, Urteil vom 15.03.2012, C-574/10 (Autalhalle in der Gemeinde Niedernhausen) gilt auch für Planungsleistungen, dass die Leistungen, die in wirtschaftlicher und technischer Hinsicht eine innere Kohärenz und eine funktionelle Kontinuität aufweisen, nicht in einzelne Abschnitte bei der Schätzung des Schwellenwertes aufgeteilt werden dürfen.
  • BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09

    Endoskopiesystem

    Auszug aus VK Westfalen, 18.12.2019 - VK 1-34/19
    Nach Auffassung des BGH, Urteil vom 10.11.2009, X ZB 8/09, droht einem Bieter regelmäßig auch dann ein Schaden durch eine Verletzung von Vergabevorschriften, wenn zu Unrecht das Verhandlungsverfahren statt des offenen Verfahrens gewählt worden ist.
  • OLG München, 12.11.2012 - Verg 23/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Vergleichbarkeit einer Referenzleistung

    Auszug aus VK Westfalen, 18.12.2019 - VK 1-34/19
    Vergleichbar sind Referenzen, wenn sie der ausgeschriebenen Leistung insoweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Bewerbers für den ausgeschriebenen Auftrag zulassen, OLG München, Beschluss vom 12.11.2012, Verg 23/12; OLG Celle, Beschluss vom 03.07.2018, 13 Verg 8/17.
  • VK Niedersachsen, 18.11.2011 - VgK-50/11

    Wettbewerbsrechtliche Relevanz von qualitativen Kriterien für die Ausschreibung

    Auszug aus VK Westfalen, 18.12.2019 - VK 1-34/19
    a) Die VK Lüneburg, Beschluss vom 18.11.2011 - VgK-50/2011, hatte bereits im Jahre 2011 entschieden, dass beim Bau einer Feuer- und Rettungswache mit den Leitstellen der Feuerwehr der Region sowie der Polizei grundsätzlich keine Referenzobjekte gefordert werden dürfen, die sich lediglich auf den Bau einer Feuerwache beziehen.
  • VK Westfalen, 29.04.2021 - VK 1-6/21

    Beschaffung von Entsorgungsleistungen, Leistungsbestimmungsrecht, funktionale

    Die von der Antragsgegnerin angeführte Rechtsprechung der Vergabekammer Baden-Württemberg, Beschluss vom 22. Juli 2019, VK 1 - 34/19 bestätige diese Ansicht, da hiernach die Kriterien vorzugeben seien, die einen effektiven Wettbewerb zwischen den Bietern erst entstehen lasse.
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